Rechtsprechung
OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1998 - 24 B 1007/97 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Berufung; Zulassung; Zweifel an der Richtigkeit des Urteils; Anforderungen an die Darlegung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Aachen, 07.04.1997 - 2 L 55/97
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1998 - 24 B 1007/97
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Baden-Württemberg, 22.10.1997 - NC 9 S 20/97
Zulassung der Beschwerde wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit unabhängig …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1998 - 24 B 1007/97
Zwar mag es, wenn nicht grundsätzlich, so doch in einer Vielzahl von Fällen für die Darlegung des Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 1 Nr. 1 VwGO ausreichen, wenn durch das Rechtsbehelfsvorbringen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der vom Verwaltungsgericht als entscheidungstragend herausgestellten Gründe hervorgerufen werden, vgl. hierzu VGH Baden-Württemberg, Beschluß vom 22. Oktober 1997 - NC 9 S 20/97 -, DÖV 1998, 165, weil dadurch nach dem im Verfahren auf Zulassung des Rechtsmittels zu gewinnenden Erkenntnisstand des Gerichts zumeist auch das Ergebnis der erstinstanzlichen Entscheidung ernsthaft in Frage gestellt sein wird. - OVG Nordrhein-Westfalen, 03.07.1997 - 8 A 2917/97
Darlegung der Zulassungsgründe für eine Berufung; Anspruches auf rechtliches …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.1998 - 24 B 1007/97
vgl. hierzu die ständige Rechtsprechung der mit sozialhilferechtlichen Verfahren befaßten Senate des Gerichts, z.B. die Beschlüsse vom 3. Juli 1997 - 8 A 2917/97 - und 14. Juli 1997 - 24 E 221/97 -.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.1998 - 24 B 370/98
Berufung; Zulassung; Zulassungsgrund; Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der …
Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung im Sinne des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegen vor, wenn das Ergebnis der Entscheidung ernsthaft in Frage gestellt ist (wie OVG NW, Beschluß vom 10.04.1997 - 24 B 550/97 - und Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 -).Für ernstliche Zweifel an dem Ergebnis reicht es in der Regel aus, daß der Rechtsbehelfsführer die entscheidungstragenden Gründe der Entscheidung des Verwaltungsgerichts nachhaltig erschüttert (vgl. OVG NW, Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 - und Beschluß vom 20. Mai 1998 - 24 B 841/97 -).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 20.05.1998 - 24 B 841/97
Sozialhilfe; Verweigerung zumutbarer Arbeit; Persönliche Verhältnisse; …
vgl. Beschluß des Senats vom 5. November 1997 - 24 B 2331/97 und Beschluß vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 -.vgl. Beschluß des Senats vom 5. Mai 1998 - 24 B 1007/97 -.